3. Streich

Kürzungen im sozialen und kulturellen Bereich. Erneute Fahrpreiserhöhung steht an. Die Schwimmbadpreise sind vor Kurzem erst gestiegen. Kulturzentrum KV erneut bedroht. Protest angekündigt.

Die Stadt Nürnberg entschied sich in den letzten Haushaltsverhandlungen zu massiven Einsparungen im sozialen und kulturellen Bereich. Begründet werden die Sparmaßnahmen damit, dass es in Folge der Finanzkrise die Steuereinnahmen massiv zurück gegangen sind. Die nächsten Jahre sehen auch alles andere als rosig aus. Deshalb wird gekürzt. Die Sparpläne der Stadt, sahen zunächst Einsparungen um 37 Millionen Euro vor, davon 28 Millionen im sozialen Bereich. Darüber hinaus sollen in den nächsten Jahren weitere 50 Millionen eingespart werden.
Bereits im letzten Jahr wurden den Nürnberger Kultureinrichtungen 6,35 % ihrer Zuschüsse gestrichen. Bei vielen Zuschüssen im sozialen Bereich, die zu den sogenannten „freiwilligen Leistungen“ zählen, sind für die nächsten Jahre Kürzungen vorgesehen. Auch die nächste Fahrpreiserhöhung steht vor der Tür. Obwohl schon letztes Jahr die Fahrkartenpreise erhöht wurden sollen ab 2011 z.B. viel genutzte Fahrkarten wie MobiCards bis zu 6% teurer werden. Gleichzeitig verweigert die Stadt die Einführung eines Sozialtickets, wie es von der Initiative „Für ein Sozialticket“ seit langem gefordert wird. Ebenso sind auch die Eintrittspreise für die öffentlichen Bäder angehoben worden. Alternativen Kultureinrichtungen wie dem Kunstverein droht der Verlust ihrer Räumlichkeiten, weil kein Geld für Renovierungsmaßnahmen vorhanden ist. Andererseits sind für Projekte wie den kreuzungsfreien Ausbau des Frankenschnellwegs über 200 Millionen einkalkuliert.

Gegen diese Sparpolitik und die Erhöhung der Gebühren regt sich jetzt Protest. Die Initiative „Tatort Alltagskrise“ plant ihren nächsten Streich und Kündigt für die nächsten Tage eine Aktion an. Die Initiative will durch kreative, öffentlichkeitswirksame Aktionen zum nachdenken und hinterfragen anregen, denn die Krise und ihre Wirkungsweisen finden sich zahlreich im Alltag vieler Menschen wieder. „Es kann nicht sein, dass die Sparpolitik auf unserem Rücken ausgetragen wird. Die Krise haben nicht wir verursacht und nun sollen wir dafür bezahlen?“ fragt Kathrin Müller, eine Aktivistin von „Tatort Alltagskrise“. „Nein! Wir zahlen nicht für diese Krise. Öffentliche Dienstleistungen muss für alle kostenlos zugänglich sein. Wir werden die Kürzungen und Einsparungen, von denen so viele Bereichen unseres Lebens betroffen sind, nicht hinnehmen.“




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